Gibt es noch Hoffnung auf eine Einigung?

[UPDATE: Am 3. Oktober hat Micro, die Firma hinter dem Microlino, eine Stellungnahme zu den Aussagen von Artega veröffentlicht. Dort heißt es wörtlich: "Die Presseerklärung von Artega hat uns schockiert, zumal diese an Absurdität nicht zu übertreffen ist. Es werden darin unzählige Lügen und ehrverletzende Behauptungen aufgestellt, ein Vorgehen wegen Unlauterkeit wird geprüft. Wir werden uns aus diesem Grund gar nicht erst im Detail dazu äußern."

Auf der IAA 2019 kam es zum Showdown: In Halle 4 stand der Microlino, in Halle 5 wurde überraschend der Artega Karo vorgestellt. Doch wem gehört die Neo-Isetta? Nach der IAA hatte die Firma Micro, die hinter dem Microlino steht, eine einstweilige Verfügung gegen Artega erlassen. Sowohl der Karolino als auch der Karo wurden vom Landesgericht München verboten. Weiter hieß es: "Zurzeit wird noch geprüft, ob das Ordnungsgeld von 250.000 Euro gegen Artega verhängt wird, da trotz der ersten einstweiligen Verfügung eine Kopie mit dem neuen Namen Karo an der IAA ausgestellt wurde." Nun meldet sich Artega zu Wort und zwar ziemlich ausführlich. Klaus Dieter Frers, Geschäftsführer von Artega, stellt dort seine Sicht der Dinge zur Microlino-Affäre dar.

Wir von Motor1.com Deutschland mögen das Fahrzeugkonzept, versuchen aber, die Rahmenumstände so neutral wie möglich zu präsentieren. Deshalb wird im Folgenden die Erklärung von Artega im Wortlaut zitiert, sie spiegelt die Meinung des Unternehmens wieder: 

"Völlig überraschend hat das Landgericht München auf Antrag der Micro Mobility Systems AG (Küsnacht, Schweiz) ohne Begründung eine einstweilige Verfügung gegen das neue Elektro-Stadtfahrzeug Karo von Artega erlassen. Bis auf weiteres darf Artega den Karo in der kürzlich auf der IAA in Frankfurt gezeigten Version nicht vermarkten. Artega wird sich mit allen juristischen Mitteln gegen diese vorläufige Entscheidung zur Wehr setzen, um seine Kunden baldmöglichst beliefern zu können. Die Vorbereitungen zur Serienfertigung des elektrischen Stadtflitzers im Isetta-Style Karo werden fortgeführt, auch wenn das Seriendesign ggf. noch einmal angepasst wird.

 

„Wir können die vorläufige Entscheidung des Landgerichts nicht nachvollziehen. Merkwürdig ist auch, dass die Verfügung in den Medien schon am vergangenen Freitag präsent war, uns aber erst heute zugestellt wurde. Noch im Vorverfahren hatte dasselbe Gericht im Juli festgestellt, dass der Microlino von Micro im Wesentlichen Merkmale der 50er-Jahre Isetta aufnimmt und keine schutzwürdige sogenannte wettbewerbliche Eigenart aufweist“, sagt Klaus Dieter Frers, Geschäftsführer von Artega.

 

Das OLG München hatte dann im August ohne neue Argumente der Gegenseite in einem noch nicht abgeschlossenen Verfahren dem Microlino vorläufig die wettbewerbliche Eigenart zugebilligt. Artega hält dieses Urteil für falsch, hat aber daraufhin den Wortlaut des OLG-Urteils sorgfältig analysiert und das Design des Karo so geändert, dass dieser sich sehr deutlich von der Optik des Microlino entfernt hat. Der Karo ist optisch wesentlich stärker an das Vorbild Isetta gerückt als der modernere Microlino und hat eine komplett andere Seiten- und Heckoptik, was bei den Fachbesuchern der IAA auf sehr positive Reaktionen stieß.

Artega macht den Microlino zum Karo

Auf die große Messeresonanz am Artega-Stand hat Micro reagiert und abermals die Gerichte angerufen, um den sich abzeichnenden Erfolg des ungeliebten Konkurrenten weiter zu behindern. Damit setzt sich fort, was im Frühjahr dieses Jahres begann, als Micro zur Kenntnis nehmen musste, dass der zwischen der italienischen Firma TMI Spa. (heute: Artega International Srl.) und der Micro Mobility Systems AG im Jahr 2016 geschlossene Kooperationsvertrag zur Entwicklung und Vermarktung des Microlino diverse Klauseln enthielt, die kartellrechtlich nichtig sind. Alleiniger Entwickler und Produzent des Microlino ist Artega International, während Micro keine eigenen technischen Entwicklungsleistungen beigetragen hat und auch nicht beitragen konnte.

 

„Micro hatte sich von TMI vertraglich nach Gutsherrenart exklusive Vertriebsrechte zusichern lassen, die mit europäischem Kartellrecht nicht vereinbar sind“, erläutert Klaus Dieter Frers. Durch den Wegfall der nichtigen Klauseln habe Artega International automatisch die gleichen europäischen Vertriebsrechte am Entwicklungsergebnis, das wegen der 50:50 Kostenverteilung beiden Vertragsparteien gemeinsam zustehe. Artega International hat das Kartell beendet und die zuständigen Kartellbehörden in verschiedenen europäischen Ländern sowie die EU-Kommission darüber informiert.

 

Als Micro im November 2018 erfuhr, dass die Artega GmbH TMI erworben hatte, sah man nach mehr als zwei Jahren Entwicklung ohne fertiges Fahrzeug in Artega noch den „Retter in der Not“. Originalzitat Wim Ouboter, Chef von Micro, von damals: „Da sieht man, dass Profis am Werk sind!“ Erst als den Eigentümern von Micro klar wurde, dass sie beim Abfassen des Vertrags mit TMI schwere rechtliche Fehler begangen hatten, wendete sich das Blatt gegen Artega. Es begann eine beispiellose Social-Media-Hetzkampagne mit „Fake News“ und dem Schüren von Verschwörungstheorien. Die viel größere technische Expertise von Artega wurde plötzlich in Zweifel gezogen. Mängel an Vorserienfahrzeugen, die noch aus der Zeit vor dem Erwerb durch Artega stammten, wurden Artega angedichtet und als Argument dafür missbraucht, warum sich der Lieferbeginn verzögerte. Tatsächlich hatte Micro gegenüber seinen Kunden Versprechungen gemacht, die völlig unrealistisch waren.

Microlino auf der IAA 2019

Die Kampagne gegen Artega gipfelte in dem Vorwurf, dass Artega angeblich bereits im November 2018, also noch vor dem Kauf von TMI, die Domain „karolino.ch“ reserviert haben soll. Unter der Bezeichnung Karolino sollte der Artega Karo ursprünglich auf den Markt kommen. Micro sah darin den Beweis, dass es Artega von vornherein darauf abgesehen habe, Micro den Microlino zu stehlen. Tatsächlich konnte Artega im OLG-Verfahren eindeutig nachweisen, dass die Domain erst im April 2019 von ihr reserviert worden war; die frühere Reservierung kam in Wirklichkeit von einem schweizer Gebrauchtwagenhändler. Micro hat die falsche Anschuldigung jedoch nie öffentlich zurückgenommen, so dass sich im Internet der Vorwurf des vorsätzlichen geistigen Diebstahls hält.

 

„Der Zweck dieser Rufmordkampagne ist klar: Artega ist nunmehr ein Wettbewerber, der mit allen, auch unlauteren Mitteln daran gehindert werden soll, Micro Kunden wegzuschnappen“, sagt Klaus Frers. Micro will nach eigener Aussage zu einem anderen Lieferanten wechseln, der aber aus Sicht von Artega wohl erst in eineinhalb Jahren liefern kann. „Den zeitlichen Vorsprung von Artega will Micro verkürzen. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht“, so Frers weiter.

 

„Hinter der Maske der netten Vorzeigefamilie aus der Schweiz, die eine tolle Idee hatte und jetzt angeblich von einem hässlichen deutschen Industriellen betrogen wird, steckt ein durchschaubares Kalkül“, führt Frers ernüchtert aus. „Wenn man weiß, dass seit Wochen von beiden Seiten Entwürfe für eine Vereinbarung zur Beendigung des Streits vorliegen, die sich nur marginal unterscheiden, wird jedem klar, was hier gespielt wird. Micro will sich in eine bessere Position für die laufenden Verhandlungen bringen.“

 

Aufgrund der vertraglichen Lage ist Micro auf das Einverständnis von Artega angewiesen, wenn Micro einen alternativen Lieferanten einschalten will. „Mit dem aktuellen Vorgehen ist Micro einen Schritt zu weit gegangen und gefährdet die zeitnah mögliche Einigung“, so Frers. „Ohne ein Entgegenkommen von Micro werden wir rechtliche Schritte einleiten, die eine Vermarktung des Microlino aus anderer Quelle unmöglich machen, weil damit die Rechte von Artega an der Konstruktion verletzt würden. Noch ist die Tür für eine Einigung allerdings offen.“

 

Schwere Geschütze also, die Artega hier auffährt. Wie kompromissbereit werden beide Parteien jetzt noch sein? Wurde schon zu viel vom Tischtuch zerschnitten? Alle Fans des Konzepts einer Neo-Isetta, wie auch immer sie final heißen mag, dürften sich bestimmt freuen, zeitnah mit ihrer Elektro-Knutschkugel durch die Städte brausen zu können.   

Bildergalerie: Artega macht den Microlino zum Karo