Das große Verkehrsschild-Wirrwarr
Sind viele Verkehrsschilder nun ungültig?
Großes Verkehrsschild-Wirrwarr
Zahlreiche Verkehrsschilder auf unseren Straßen sind eigentlich ungültig. Wie das kommt? Nun, es geht um Schilder, die seit 1992 veraltet sind, bisher aber noch weitergalten. Bei der jüngsten Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 1. September 2009 jedoch wurde ein Passus gestrichen, nach dem auch alte Schilder noch gültig sind.
Auch heute noch, also 18 Jahre nach dem Wegfall der alten Schilder, stehen noch alte Exemplare herum. Diese sind nun rechtlich gesehen ungültig. Eine Klagewelle drohte: Würden nun alle Autofahrer, die ein Knöllchen wegen eines "alten" Halteverbots erhalten haben, vor Gericht ziehen? Das war Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer nun doch nicht recht. Er erklärte die fragliche Novelle kurzerhand für ungültig. Die alten Schilder sollen also weiter gelten. Ob das nun Rechtssicherheit schafft? Reicht ein Ministerwort oder muss es eine neue Verordnung geben? Und was passiert mit den Altfällen? Man wird sehen.
Wir stellen Ihnen in der folgenden Bilderstrecke die Unterschiede zwischen alten und neuen Schildern vor. Die Unterschiede liegen oft im Detail.
Die Bilder der Schilder wurden uns freundlicherweise von Uli Korsch (www.rsa-95.de) zur Verfügung gestellt.
Zahlreiche Verkehrsschilder auf unseren Straßen sind eigentlich ungültig. Wie das kommt? Nun, es geht um Schilder, die seit 1992 veraltet sind, bisher aber noch weitergalten. Bei der jüngsten Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 1. September 2009 jedoch wurde ein Passus gestrichen, nach dem auch alte Schilder noch gültig sind.
Auch heute noch, also 18 Jahre nach dem Wegfall der alten Schilder, stehen noch alte Exemplare herum. Diese sind nun rechtlich gesehen ungültig. Eine Klagewelle drohte: Würden nun alle Autofahrer, die ein Knöllchen wegen eines "alten" Halteverbots erhalten haben, vor Gericht ziehen? Das war Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer nun doch nicht recht. Er erklärte die fragliche Novelle kurzerhand für ungültig. Die alten Schilder sollen also weiter gelten. Ob das nun Rechtssicherheit schafft? Reicht ein Ministerwort oder muss es eine neue Verordnung geben? Und was passiert mit den Altfällen? Man wird sehen.
Wir stellen Ihnen in der folgenden Bilderstrecke die Unterschiede zwischen alten und neuen Schildern vor. Die Unterschiede liegen oft im Detail.
Die Bilder der Schilder wurden uns freundlicherweise von Uli Korsch (www.rsa-95.de) zur Verfügung gestellt.
Bildergalerie: Großes Schild-Wirrwarr
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