In München sind insgesamt 80.000 Autos von der Regelung betroffen

Die Diskussion um die geplante Umweltzone in der Münchener Innenstadt gerät zur Farce. Ursprünglich war die Einführung eines Fahrverbotes für ältere Autos ab Oktober 2007 geplant. Die Kommune beklagen nun, dass Mitte Dezember 2006 eine neue Liste mit betroffenen Fahrzeugen vom Bundesverkehrsministerium vorgelegt wurde, nach der Fahrzeuge mit Katalysator der Schadstoffgruppe 1 ebenfalls aus den Innenstädten ausgeschlossen werden.

Zuständigkeit liegt auf Bundesebene
Für Gesprächsstoff sorgt daher die Forderung von Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, die vom Fahrverbot betroffenen Fahrzeuge mit G-Kat auszunehmen. Unterstützung bekommt OB Ude dabei auch von Bayerns Umweltminister Werner Schnappauf: ,Wer Benziner mit geregeltem Katalysator mit Fahrverboten belegt, schießt übers Ziel hinaus." Ob diese Fahrzeuge nun von eventuellen Verboten betroffen sind oder nicht, kann aus juristischen Gründen allerdings nur auf Bundesebene entschieden werden. Dort zeigt man sich sichtlich gelassen. Alle Entscheidungen, die man getroffen habe, seien mit den Ländern abgesprochen worden und die Einbeziehung einzelner G-Kat-Autos sei somit von Anfang an bekannt gewesen. Das weist Ude zurück und sagt, dass der Bund die Verordnung überarbeiten müsse und daher mit einer Umsetzung im Jahr 2007 nicht mehr zu rechnen sei. Ähnliches ist aus dem Stuttgarter Rathaus zu hören.

80.000 statt 60.000 Autos betroffen
Laut Berechnungen des Kreisverwaltungsreferats ist in München durch die Einbeziehung der G-Kat-Autos die Zahl der betroffenen Fahrzeuge von ursprünglich 60.000 auf 80.000 gestiegen. Das sei zu viel, so das Rathaus, schließlich handele es sich um etwa ein Zehntel des gesamten Münchener Fuhrparks.

Keine Einigung in Sicht
Ob der Fehler nun in der Führungsetage des Münchener Rathauses, die von falschen Zahlen ausgegangen sein könnte oder auf Bundesebene lag, die zu kleinlich vorgegangen ist bei der Einteilung der Fahrzeuge in Gut und Böse, ist letztlich nicht zu klären. Beide Parteien weisen die Schuld von sich. Ziemlich sicher ist aber, dass eine Einführung der Umweltzone zum geplanten Termin in immer weitere Ferne rückt.