Das Bundeskartellamt hat die Spritpreise untersucht

Jeder Autofahrer wird sich schon einmal darüber geärgert haben: Erhöht eine Tankstellen-Kette die Spritpreise, zieht die Konkurrenz kurze Zeit später nach. Gibt es geheime Absprachen zwischen den großen Mineralölkonzernen? Dieser Frage ist nun das Bundeskartellamt in einer ausführlichen Marktstudie, einer so genannten Sektoruntersuchung, nachgegangen.

Reaktionen, aber keine Absprachen
Für Preisabsprachen der Konzerne fand die Behörde keine Belege. Erst wenn sich die Wettbewerber über die Preise absprechen oder abstimmen, wäre der Fall eines verbotenen Kartells gegeben. Die Ursache wird vielmehr in den wettbewerbsfeindlichen Marktstrukturen gesehen. Fünf große Mineralkonzerne (Aral/BP, Shell, Jet, Esso, Total) beherrschen gemeinsam den Markt und bilden ein so genanntes Oligopol. Das Bundeskartellamt geht davon aus, dass bei funktionierendem Wettbewerb die Preise niedriger wären.

Änderung oft in kurzer Zeit
Die Sektoruntersuchung zeigt, dass die Tankstellen ihre Preise häufig nahezu parallel ändern. Sie reagieren also innerhalb kürzester Zeit auf Preisänderungen der Nachbartankstellen. Für ein solches Verhalten müssen sich die Unternehmen aber nicht absprechen. Jeder Tankstellenbetreiber der großen Mineralölkonzerne ist vertraglich verpflichtet, täglich die Preise seiner Nachbartankstellen an die eigene Konzernzentrale zu melden. Dies geschieht meist auf elektronischem Wege. Zudem werden die Preise nicht vom einzelnen Tankstellenbetreiber umgestellt. Dies wird von der Konzernzentrale gesteuert. Es sei laut der Behörde kartellrechtlich nicht angreifbar, die Preise der Wettbewerber zu beobachten und dann die eigenen Preise anzupassen. Marktbeobachtung an sich ist auch keine Besonderheit der Kraftstoffbranche.

Wenig Wettbewerb
Weil man es bei den Kraftstoffen mit einer gemeinsamen Marktbeherrschung zu tun hat, kommt es jedoch nicht dazu, dass einer der fünf Konzerne aus dem Preisgefüge ausbricht und über einen längeren Zeitraum die Preise senkt. Die einzige Ausnahme bilden hier laut Bundeskartellamt die freien Tankstellen. Dieses wettbewerbsfeindliche Verhalten führt also zu hohen Preisen, ohne dass damit aber zwangsläufig ein Kartellverstoß verbunden wäre.

Kaum Eingriffsmöglichkeiten
Das Bundeskartellamt kann laut eigener Aussage nicht generell die Preise überprüfen. Eine allgemeine Preisfestsetzung durch eine Behörde gebe es in Deutschland nicht. Die Unternehmen dürften frei entscheiden, wie teuer sie ihre Waren verkaufen. Der Verbraucher solle daher die Preise vergleichen und häufiger freie Tankstellen wählen. An der Marktstruktur kann die Behörde ebenfalls nichts ändern, eine Zerschlagung der Konzerne sei nach deutschem Recht gesetzlich nicht möglich. Allerdings werde man künftig Zukäufe auf dem Tankstellen-Sektor untersagen oder nur unter Auflagen erlauben.

Bildergalerie: Abzocke beim Spritpreis?